Dialogforum Passau gibt Verkehrsgutachten in Auftrag - Freyung will in Passau mitreden

07.08.19 –

Es geht um die Nordumfahrung Passau

Nordumfahrung: Ja zu Verkehrsgutachten

FRG. Seit vielen Jahren diskutiert die Stadt Passau über eine mögliche Nordumfahrung. Und seit knapp zwei Jahren sitzt auch der Landkreis Freyung-Grafenau mit am Tisch, bemüht sich im sogenannten Dialogforum um eine Lösung. Was nicht leicht ist, wie Landrat Sebastian Gruber in der jüngsten Sitzung des Struktur-, Umwelt- und Verkehrsausschusses zugab. „Es ist eine zähe Angelegenheit, die Fronten sind verhärtet“, so Gruber.
Bisher gibt es noch nicht einmal einen zufriedenstellenden Verkehrsentwicklungsplan für den Großraum Passau. Zwar existieren ein Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Passau aus dem Jahr 2012 sowie eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2003, aber eben kein Verkehrsentwicklungsplan für den Großraum Passau, in dem die Vorhaben der einzelnen Straßenbaulastträger, des ÖPNV und des Schienenverkehrs aufeinander abgestimmt sind. Voraussetzung hierfür ist eine Verkehrsuntersuchung für den Großraum, die sowohl regionale wie großräumige Lösungsansätze für aufzeigt.
Der Landkreis Freyung-Grafenau war nun gefragt, als Mitglied des Dialogforums den Weg frei zu machen für die Erstellung eines Verkehrsgutachtens. Der Kostenanteil für den Landkreis beträgt ein Achtel der Gesamtsumme, begrenzt auf maximal 50 000 Euro.
Landrat Sebastian Gruber warb im Gremium dafür, die Mittel bereitzustellen. „Es ist unbestritten, dass wir ein Interesse daran haben müssen, mitzureden, wie der Verkehr in Passau künftig geregelt wird. Es ist wichtig mit am Tisch zu sitzen“, sagte Gruber. Kreisrat Josef Höppler sah das anders: „Das ist ein Passauer Problem, nicht unseres!“
Dem widersprachen die meisten Kreisräte zwar. Max König, Heinz Pollak und Karlheinz Roth gaben aber auch zu Bedenken, dass es eigentlich die Aufgabe des Staates sei, eine Lösung für die Verkehrsproblematik zu suchen und nicht die der Kommunen. „Trotzdem sollten wir zustimmen, damit wir unsere Interessen einbringen können“, sagte Roth.
Grünen-Kreisrat Hans Madl-Deinhart hält ein Gutachten für unausweichlich. „Es ist wichtig, die Verkehrsströme zu kennen. Lieber gebe ich jetzt für das Gutachten Geld aus, als später falsch zu bauen.“

Josef Höppler war der Meinung, dass es es bereits genügend Studien gebe. „Sind die vielen Gutachten der letzten Jahre etwa in Schubläden verschwunden“, fragte er.
Höppler war es auch, der anschließend zusammen mit einem weiteren Kreisrat gegen die Beteiligung des Landkreises am Verkehrsgutachten stimmte. Der Rest stimmte aber zu.
 − anm

Quelle: Passauer Neue Presse vom 06.08.2019

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